Bürgerinitiative Sangerhausen e.V.

Die Stadt Sangerhausen ehrte 1995 das Andenken der jüdischen Einwohner, die während des Nationalsozialismus verfolgt, vertrieben und umgebracht wurden, mit einer Gedenktafel am alten Rathaus. Die Verlegung von Stolpersteinen soll diese Menschen nun aus der Anonymität herausheben, indem ihre Namen und Schicksalsdaten vor den ehemaligen Wohnstätten im Straßenbild sichtbar werden. Diese Aktion anteilnehmender Erinnerung ist auf Ihre Unterstützung angewiesen. Sie können helfen, indem Sie die Verlegung der Steine begleiten, die Termine werden rechtzeitig veröffentlicht. Sie können sich an der Aufhellung der Schicksale einzelner Personen und an der Suche nach ihren Nachkommen beteiligen. Sie können auch helfen, die finanziellen Kosten zu tragen. Ein Stolperstein kostet 120 € in der Herstellung durch den Künstler Gunter Demnig. Dazu kommen Kosten, die mit der Verlegung verbunden sind. Sie können spenden auf das Konto bei der Stadt Sangerhausen mit der Nummer 361 100 000 , BLZ 800 550 08, Sparkasse Mansfeld Südharz ,Stichwort Stolpersteine. Dazu bitte Namen und Adresse angeben, damit Sie eine Spendenbescheinigung erhalten können. In den letzten Tagen wurde erneut eine Studie veröffentlich, in der Antisemitismus in Deutschland untersucht wurde und es wurde festgestellt, dass 20% der Bevölkerung eine antisemitische Einstellung – wenn vielleicht auch nur latent- haben. Ich finde diese Zahl erschreckend. Auch diese Stolpersteine können zu Toleranz, Mitmenschlichkeit  und Nachdenken anregen.
Weitergehende Informationen finden Sie unter Erinnern und Gedenken

War das nicht schön, auf dem Parkplatz am Hamburger Hafen gefragt zu werden: „ SGH? Ist das nicht Sangerhausen mit dem wunderschönen Rosarium? “ Mit einem Funken Stolz konnte man antworten:“ JA – Sangerhausen“. Das Kennzeichen SGH war bekannt und stand für die Tradition einer ganzen Region. Mit SGH verbanden wir unsere Heimat und unsere Gäste erinnerten sich auch Jahre später noch an Ihren Besuch – spätestens, wenn auf dem Parkplatz ein Auto mit SGH-Kennzeichen stand.  Heute verschwimmen diese positiven Wirkungen in einem künstlich geschaffenen MSH, deren Bedeutung nur schwer zu erraten ist und in welchem sich unsere Traditionen nicht wiederspiegeln. Wir rufen hiermit alle Bürger der Region auf, uns dabei zu unterstützen die Wiedereinführung des KFZ-Kennzeichens SGH zu erwirken. Diese Maßnahme kostet weder den Bürgern, noch den Kommunen Geld.  Dokumentieren Sie Ihren Willen durch das Anbringen des bei uns erhältlichen Aufklebers:  SGH – Meine Region – Mein Kennzeichen. Wir belegen die Abgabe des Stickers mit einer Schutzgebühr von 1€. Die daraus erzielten Einnahmen werden von uns zu 100% an den Sangerhäuser  Jugendclub „Buratino“ gespendet. Die Aufkleber sind erhältlich bei: Praxis für Physiotherapie Käthe Olschak, Mobilfunk und Telekommunikation Daniel Klos, Point of Games Benjamin Hess, Teekunst & Weingeist Peche und bei Scorpion Computers.

 
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Bei den Wahlen zum Landtag in Sachsen-Anhalt am 20. März 2011 erzielte der gemeinsame Direktkanditat der der Bürgerinitiative Sangerhausen (B.I.S.) und der Bürgerinitiative Ortsteile Sangerhausen (B.O.S.) Uwe Hummitzsch ein unerwartet hohes Ergebnis. Trotz der Ablenkung der etablierten Parteien und der Medien von kommunalen Themen erhielt der für die Freien Wähler angetretene Kanditat 10,1% der Wählerstimmen im Stadtgebiet von Sangerhausen. Dieses Ergebnis zeigt das Interesse und die Unterstützung der Sangerhäuser Bürger an der Arbeit der Bürgerinitiativen. Dafür möchten wir uns an dieser Stelle bedanken und nehmen es als Ansporn für unsere weitere Arbeit. 
   

Ein Lied mit diesem Refrain haben meine Kinder früher gesungen. Damals konnte ich darüber lachen, heute leider nicht mehr, wenn ich mir die letzten Baumfällaktionen in der Stadt ansehe. Am Mühlendamm sind 8 Bäume gefällt worden. Ich habe mir das vorliegende Baumgutachten angesehen. Das bestätigte mir die Aussage eines ehemaligen Mitarbeiters der Stadtverwaltung , der bis vor einem Jahr für die Bäume zuständig war und der Meinung war, dass mindestens 3-4 Bäume hätten stehen bleiben können. Der Kahlschlag am Mühlendamm wird hauptsächlich mit der Verkehrssicherungspflicht begründet, aber auch mit den vorgesehenen Baumaßnahmen an der Gonna- Stützmauer. Aber das seien nicht die Gründe. So wurde es mir in der Verwaltung zu erklären versucht. Für mich keine annehmbare Erklärung. Es hätten Bäume stehen bleiben können, zumindest sagt es das Gutachten eindeutig so aus. Und einer Verkehrssicherungspflicht komme ich doch auch nach, indem ich an bestimmten Bäumen ausästen kann. Oder sollen jetzt etwa überall alle Bäume gefällt werden, weil ja überall Äste herunterfallen könnten. Den Eindruck kann man leider gewinnen, wenn man sich die nächste Kahlschlags – Region  in Sangerhausen ansieht. Da sind doch unterhalb der Schifffahrt, neben dem Engelsburger Bach fast 50 Bäume gefallen. Auch dabei bis Hundertjährige  und wahrscheinlich weil das Rasieren dieses Biotops solchen Spaß machte, hat man alle Bäume  erledigt, auch die jungen, die in solchem Fall eigentlich stehen gelassen werden, um keinen Kahlschlag zu haben und Grün zu erhalten. Wir werden nicht locker lassen und nachfragen, wer dafür die Verantwortung trägt. Und wir werden nach dem erzielten Gewinn nachfragen, denn diese Bäume waren richtiges Geld wert. Wir freuen uns , wenn wir mit unserem Ansinnen eine lebenswerte Stadt zu haben, wozu auch der Erhalt der Bäume gehört, nicht allein dastehen und bitten alle Menschen um Achtsamkeit.

Gesine Liesong

Seit nunmehr 10 Jahren können wir den Verwaltungshaushalt nicht mehr ausgleichen. Der Schuldenberg unserer Stadt erhöht sich seit dem Jahr 2001 von Jahr zu Jahr immer mehr. Der kommunalpolitische Spielraum wird für uns Ratsmitglieder immer geringer. In den Ausschüssen, den Fraktionen und im Stadtrat beraten wir gemeinsam, um bei immer größer werdenden finanziellen Problemen einen beschlussfähigen Haushalt zu verabschieden. Über 10 Mio. € beträgt in diesem Jahr das Defizit im Verwaltungshaushalt. Eine Größenordnung von 20 Mio. € soll der Kassenkredit haben, damit die Stadt überhaupt in die Lage versetzt wird, ihre hoheitlichen Aufgaben zu erfüllen. Freiwillige Aufgaben werden immer weiter minimiert, im sozialen und kulturellen bewegen sich unsere kommunalen Spielräume in den letzen Jahren immer mehr gegen Null. Das führt zu Demokratieabbau, oder etwas anders formuliert, wenn aus Not nicht Tugend sondern Normalität wird, sind alle Strategien zur Erhaltung der kommunalen Selbstverwaltung als äußerst unrealistisch anzusehen. Die Alternative dazu liegt in einer konkreten politischen Entscheidung gegen diese Verschuldung und für den Handlungsspielraum für die kommunale Selbstverwaltung unsere Stadt. Bei einer aus unserer Sicht nicht geringen Anzahl von hausgemachten Problemen, die wir in den Beratungen der Ausschüsse angesprochen und bearbeitet haben, und die sich in einer Vielzahl in konkreten Maßnahmen unseres  Haushaltskonsolidierungskonzeptes   wiederfinden, lösen wir dennoch nicht das Gesamtproblem. Mit solchen Vorschlägen wird verdeckt, das die fortschreibende Verschuldung in Sangerhausen in erster Linie die Folge des Systems der kommunalen Finanzierung ist und nicht von zu teurerem Grünschnitt oder Reinigungsarbeiten.
Wie sagen wir unseren Bürgerinnen und Bürgern, das die Stadtkasse leer ist, dass wir Jahr für Jahr mehr Geld ausgeben als einnehmen. Wie sagen wir ihnen, dass nicht genügend Geld da ist, um gleichzeitig Schulen zu sanieren, Straßen zu erneuern und Jugendarbeit in gewünschtem Umgang zu fördern? Wir müssen uns den Fragen stellen: Haben wir unsere Hausaufgaben nicht gemacht? Leben wir auf zu großem Fuß? Setzen wir die falschen Prioritäten? Unsere Finanzausstattung unterliegt dem politischen Willen auf Kreis-, Land- und Bundesebene. Sie entscheiden über Zuweisungen, Fördermittel und was sie als Einnahmen bei uns wieder abzweigen können. Wenn es nicht so drastisch wäre, man könnte schon in Ironie verfallen. Wir klagen noch über die Erhöhung der Kreisumlage für das Jahr 2010, haben als Rat eine Resolution gegen diese Erhöhung verfasst, und was geschieht? Nichts? Nein das kann man so nicht sagen. Juristen beschäftigen sich damit. Viel Zeit und Geld wird dafür benötigt. Konkret kann man dazu nur sagen, um über eine halbe Mio. € mehr wurde bei der Kreisumlage dann wieder zugelangt. Das heißt, wir müssen ein Finanzvolumen von über 10 Mio. € an den Kreisverwaltung  für das Jahr 2011 abführen.Und das soll gesetzlich sogar so gewollt sein. Das heißt, dass wir als Stadtrat keinen Einfluss auf die Steuergesetzgebung oder überhaupt auf die Gesetzgebung zur Finanzausstattung unserer Stadt Sangerhausen haben. Das kann aber nicht bedeuten, dass wir als Stadtrat  gegen diese Verschuldungspolitik politisch nicht aufbegehren können. Wir können es! Nach unserer Auffassung sind wir es gerade unserer jungen Generation, die wir doch zu gern hier behalten wollen, schuldig aufzubegehren. Statt dem Haushalt 2011 zuzustimmen – und damit weiterhin die in den Abgrund führende Finanzpolitik gegenüber den Kommunen  zu fördern – lehnt die Fraktion der B.I.S. den vorliegenden Entwurf  und das Haushaltskonsolidierungskonzeptes ab. Gehen Sie diesen Schritt mit uns gemeinsam, um so politischen Druck für eine Finanzreform zu machen, die sich nach den Bedürfnissen der Städte orientiert. Sangerhausen kann davon nur positiv profitieren!

Während der Sitzung des Stadtrates am 20.Mai 2010 erfuhren wir, dass die Mitglieder der Fraktion „Die Linke“ ihre Unterlagen zur Überprüfung auf eine eventuelle Mitarbeit beim Ministerium für Staatssicherheit der DDR nicht abgegeben haben. Dazu gibt es zwei Deutungsmöglichkeiten: Zum einen lässt die Verweigerung der Überprüfung Betroffenheit – was in diesem Fall eine Mitarbeit bei der Stasi bedeuten würde – vermuten. Zum Anderen diskreditiert die Linksfraktion durch ihr Verhalten das Ansehen des gesamten Stadtrates. Der Rat hatte mehrheitlich eine solche Überprüfung beschlossen. Fühlt sich eine Fraktion nicht an die Beschlüsse des Stadtrates gebunden, zeigt dies, dass die Fraktion „Die Linke“ noch immer nicht in der Demokratie angekommen ist.

In den beiden letzten Sitzungen des Stadtrates wurde über ein Gutachten zur Bäderlandschaft befunden. Es muß bewertet werden, was wir jetzt an Bädern zur Verfügung haben, in welchem Zustand sie sich befinden, welche Anforderungen in Zukunft gestellt werden. Anforderungen unter dem Blickwinkel der Bevölkerungsstruktur: welche Menschen welcher Altersgruppe besuchen unsere Bäder? Welcher Bau-oder Sanierungsbedarf besteht? Nach dieser Analyse des Ist-Zustandes muß geprüft werden,wie sich die Bevölkerung entwickeln wird und welcher Bedarf betreffs der Bäderlandschaft entstehen wird.
Somit geht es um die Frage: Wie viele und welche Bäder können wir uns leisten?Wir als Kommune müssen überall sparen, also sicher auch bei den Bädern. Aber wie und wo? Daher unsere Bitte an die Bevölkerung: Helfen Sie uns bei solchen Entscheidungen! Geben Sie uns Ihre Meinung bekannt, diskutieren Sie mit uns. Wir sollen und wollen entscheiden, aber das können wir mit Ihrer Meinung im Hintergrund besser. Gespart werden muß, aber wo und wie den Rotstift bei den Bädern in Sangerhausen, Grillenberg, Wettelrode, Wippra und Wollfsberg ansetzen?
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